Deutsche Banken wollen keine Solidarität in der Eurozone üben – Europäische Einlagensicherung wird abgelehnt

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Das Thema Europa wird nicht nur bei den Bürgern nicht gelebt, auch die Banken wollen sich einem Mehr an Solidarität in Europa bzw. der Eurozone verschließen. Die Deutsche Kreditwirtschaft lehnt die von der EU-Kommission vorgeschlagene Schaffung einer gemeinsamen europäischen Einlagensicherung ab. So wurde es heute durch den Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken – BVR verbreitet.

Die Idee hinter den Brüsseler Plänen war folgende: Die Sicherungssysteme der deutschen Banken und Sparkassen sollten zur Rettung anderer europäischer Kreditinstitute in wirtschaftlicher Schieflage herangezogen werden. Da aber vergleichbares für deutsche Institute durch die Nachbarn nicht zu erwarten ist, lehnt die Bankenbranche das ab. Offiziell heißt das dann: „Angesichts der wirtschaftlichen Eckdaten sind umfängliche Leistungen der Banken anderer Eurostaaten zugunsten des deutschen Bankensektors unwahrscheinlich. Im Hinblick auf die aktuelle Situation der Kreditwirtschaft in einigen europäischen Staaten würde es vielmehr zu einer Vergemeinschaftung von Risiken insbesondere zu Lasten der deutschen Kreditinstitute kommen. Dadurch werden auch die deutschen Sicherungssysteme belastet, was nicht im Interesse der deutschen Bankkunden liegt.“

Anstatt einer europäischen Einlagensicherung hält es die deutsche Kreditwirtschaft für zielführender, die bereits intensiv abgestimmte Einlagensicherungsrichtlinie voranzutreiben und zeitnah zu verabschieden. Hierdurch würden nochmals europaweit einheitliche Sicherungsstandards manifestiert und das Kundenvertrauen gestärkt, so die Banken. Dies wäre eine schnell zu erreichende und geeignete Maßnahme, der befürchteten Kapitalflucht aus schwächeren Ländern vorzubeugen – doch sämtliche Maßnahmen kommen m.E. eh schon zu spät. Heute war die Rede davon, dass aus Spanien bereits im ersten Quartal rund 100 Mrd. Euro abgeflossen sind. Gleichzeitig können sich Deutschland und die USA nicht vor Anlegergeld retten. Die entsprechenden Verzinsungen für Staatsanleihen orientieren sich immer mehr in Richtung 0 Prozent. Insofern wird es spannend sein, ob entsprechende Regulierungsmaßnahmen in Sachen Einlagensicherung überhaupt noch greifen können, oder ob in Kürze noch mehr (spanische) Banken gerettet werden müssen.


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